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Verkehrte Welt: Streit um gute Noten beim Pflege-TÜV

26.04.2018

Der Streit erscheint paradox: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will den sogenannten Pflege-TÜV aussetzen – die jährlichen Prüfungen von 24.000 deutschen Pflegeeinrichtungen durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK). Die Überprüften hingegen kämpfen dafür, weiterhin geprüft zu werden.

 

Als Ulla Schmidt, die Gesundheitsministerin der ersten Großen Koalition, im Jahr 2008 im Bundestag ankündigte, dass die Menschen sich künftig online darüber informieren könnten, „wo gute und sehr gute Heime und ambulante Dienste zu finden sind und wo es weniger gute Heime und ambulante Dienste gibt“, erhielt sie noch den Applaus des christdemokratischen Koalitionspartners.

 

Seit der MDK im Sommer 2009 Pflegeheime und ambulante Pflegedienste zu überprüfen begann und an Schulnoten angelehnte Pflegenoten vergab, die fast immer zwischen 1,2 und 1,8 liegen, begann die Begeisterung vor allem in der CDU zu bröckeln. Spahn kritisierte schon vor Jahren, noch als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion, einen hohen bürokratischen Aufwand und „äußerst geringen Nutzen für die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen“. Es sei sogar ein Heim, das die Note eins bekommen hatte, später wegen erheblicher Mängel geschlossen worden, so Spahn damals. Deshalb will er den Pflege-TÜV so lange aussetzen, bis geeignetere Prüfmethoden entwickelt worden sind.

 

Die Verbände der Pflegeeinrichtungen, wie der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste, kritisieren die einseitige Sicht auf die Pflegenoten, die eine Kernforderung der Pflegekassen gewesen seien. Denn tatsächlich werden bei den Prüfungen in der stationären Pflege 59 Einzelkriterien ermittelt, die auch Teil der für jede Pflegeeinrichtung online veröffentlichten Berichte seien. Darin werden beispielsweise Fragen untersucht, wie: Werden erforderliche Dekubitusprophylaxen durchgeführt? Sind Kompressionsstrümpfe/-verbände sachgerecht angelegt? Gibt es ein bedarfsgerechtes Speisenangebot für Bewohner mit Demenz? Wenn pflegebedürftige Menschen oder deren Angehörige nicht nur die erste Seite eines Berichts mit den Schulnoten ansehen, sondern alle vorhandenen Informationen auswerten würden, wäre das durchaus informativ, so Verbandschef Bernd Tews.

 

Im Bemühen um bessere Prüfkriterien haben sich in Hannover acht Altenpflegeeinrichtungen sogar – parallel zu den MDK-Prüfungen – in einem neuen Verfahren durch das Institut für Pflegewissenschaft der Universität Bielefeld prüfen lassen – in der Hoffnung, dem Gesetzgeber Alternativen zu bieten. Doch bislang hat dies den Minister nicht überzeugen können.

 

Unter dem Titel „Zum aktuellen Stand der Pflegenoten: Meckern ist einfacher, als gutes Neues zu schaffen!“ diskutieren das Thema auf dem Hauptstadtkongress: Annette Scholz, Leiterin der Geschäftsstelle Qualitätsausschuss Pflege, Dr. Klaus Wingenfeld, Wissenschaftlicher Geschäftsführer des Instituts für Pflegewissenschaft der Universität Bielefeld, Oliver Blatt, Leiter der Abteilung Gesundheit des Verbandes der Ersatzkassen, und - als Moderator - Bernd Tews, Geschäftsführer des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste.

 

Der Hauptstadtkongress Medizin und Gesundheit ist mit mehr als 8.000 Entscheidern aus Gesundheitswirtschaft und Politik die jährliche Leitveranstaltung der Branche. Der 21. Hauptstadtkongress findet vom 6. bis 8. Juni 2018 im CityCube Berlin statt.

 

Weitere Infos und das Anmeldeformular finden Sie unter: www.hauptstadtkongress.de

 

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